AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1 Anbieter

Robert Stark / rst-media
Zur Forstquelle 2
69126 Heidelberg
(im Folgenden: rst-media).

1.2 Geltung der AGB

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen RST-MEDIA und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Der Kunde kann sich dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität des Browsers (Meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzt.

1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer

Dieser Shop richtet sich vorzugsweise an private Verbraucher. Unternehmer nehmen bitte über dieses Formular Kontakt mit uns auf. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

 1.4 Beschwerdeverfahren

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform findet der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/  Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Zudem steht für Kundenanliegen jederzeit das Kontaktformular zur Verfügung.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

Ein Kaufvertrag kommt durch Angebot (des Kunden) und Annahme des Angebots (durch RST-MEDIA) zustande. Für das Zustandekommen eines Vertrages ist es zwingend erforderlich, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung durch den Kunden an RST-MEDIA abgeschlossen worden ist.

2.1 Angebot

Die Einstellung der Ware im Onlineshop von RST-MEDIA stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von RST-MEDIA zu verstehen, ein Kaufangebot an RST-MEDIA zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber RST-MEDIA ab, indem er die angezeigte Ware bei RST-MEDIA bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von RST-MEDIA gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

 2.2 Annahme

Die Annahme des kundenseitigen Angebots (s. Ziff. 2.1) durch RST-MEDIA erfolgt im Rahmen einer gesonderter E-Mail. Die Erklärung von RST-MEDIA, dass das Angebot des Kunden (die Bestellung) angenommen wird, erfolgt ungeachtet der gewählten Form unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, nach Eingang der Bestellung bei DIE TAUBE MEDIEN.

 2.3 Vertragsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass RST-MEDIA – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn RST-MEDIA das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sogenanntes kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von RST-MEDIA über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten bereits gezahlt, werden diese von DIE RST-MEDIA unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

 2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages

Um einen Artikel von RST-MEDIA zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:

  1. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von RST-MEDIA auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt. Der Kunde kann nach einer Bildschirmabfrage entweder durch Anklicken des Buttons „Weiter einkaufen“ noch weitere Artikel dem Warenkorb hinzufügen oder er kann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ direkt in den Warenkorb wechseln.
  2. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann, sich mit einer bestehenden Registrierung einloggen kann oder ohne Registrierung bestellen kann. Die jeweils notwendigen Daten sind einzugeben.
  3. Klickt der Kunde auf die Taste „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber RST-MEDIA eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
  4. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass RST-MEDIA seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

 2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf den Pfeil neben der zu verändernden Mengenangabe zu klicken und die gewünschte Menge auszuwählen, oder das Kreuz anzuklicken, welches einen Artikel aus dem Warenkorb löscht.
Durch Anklicken der Taste „Zur Kasse“ wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von RST-MEDIA registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter zur Zusammenfassung“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

 2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und RST-MEDIA zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von RST-MEDIA im Online Shop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von RST-MEDIA oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass RST-MEDIA die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und RST-MEDIA über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

 2.7 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von RST-MEDIA gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei RST-MEDIA angefordert werden und wird dem Kunden von RST-MEDIA sodann per E-Mail übersandt.

 2.8 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

3. Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit

3.1 Preise/Kosten

Im Kaufpreis ist keine gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten, da RST-MEDIA im Sinne der Kleinunternehmerregelung handelt. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die RST-MEDIA nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.

3.2 Zoll

Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. RST-MEDIA empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem RST-MEDIA das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Ist die Zahlungsweise „per Rechnung“, ist der Kaufpreis unmittelbar nach dem Erhalt der Rechnung fällig. Da die Rechnungen per Email versandt werden, ist der Kunde verantwortlich, regelmäßig seinen Email-Posteingang zu prüfen und ggf. auch den Spamordner zu überprüfen, da RST-MEDIA nicht Rechnung tragen kann, dass die Zustellung von Emails zu 100% korrekt funktioniert. Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware der beigefügten ordentlichen Rechnung ein.
Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb 5 Tagen seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt.

 3.4 Zahlungsabwicklung

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorkasse per Vorabüberweisung, Rechnung bei/ mit anschließender Lieferung, Zahlung per Zahlungsdienstleister PayPal und sofortueberweisung.de. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Bei Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Rechnung bei Lieferung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Kunde verpflichtet innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei weiterer Verzögerung kommt der Kunde unmittelbar ohne gesonderte Mahnung in Verzug.
Sollten der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, behält sich RST-MEDIA vor, dem Kunden Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichtet sich der Kunde zum Ersatz aller Kosten die RST-MEDIA durch Verfolgung entstandener Ansprüche entstehen. Hierzu gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen Kosten eines beauftragten Inkassoinstitutes oder Rechtsanwaltes. Im Einzelfall behält sich RST-MEDIA das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

 

4. Gefahrübergang

4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.

4.2 Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet, insbesondere, wenn er nicht Rechnung dafür trägt, dass sich sein Briefkasten in einem entsprechenden Zustand befindet.

 

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht RST-MEDIA aufmerksam. Wenn an eine gesonderte Rechnungsadresse geliefert wird, können zusätzliche Gebühren anfallen.

 

6. Eigentumsvorbehalt

RST-MEDIA behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis bezahlt ist.

 

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. RST-MEDIA gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von RST-MEDIA tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.

 

8. Urheberrecht und Markenzeichen

Der Inhalt dieser Website, einschließlich Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Bildern, bewegten Bildern und Geräuschen ist urheberrechtlich geschützt. Der Download oder die Verwendung ist nur zur privaten Nutzung zulässig. Die weitere Veröffentlichung, Übermittlung, Reproduktion oder sonstige Nutzung der Bilder ist untersagt. Alle auf der Webseite verwendeten Markenzeichen von RST-MEDIA und SPRINGS-OF-LIFE sind – soweit nicht anders angegeben – Markenzeichen von RST-MEDIA bzw. SPRINGS-OF-LIFE. Diese dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.

 

9. Schlussbestimmungen – Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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